AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
herold & schönsteiner networks UG (haftungsbeschränkt) Stand: 01. Januar 2012


§1 Geltungsbereich

(1) Die herold & schönsteiner networks UG (haftungs- beschränkt) mit Sitz im Aaper Weg 87, 46485 Wesel, Registergericht: Amtsgericht Duisburg, HRB 23485, im Nachfolgenden HSN, erbringt Ihre Dienstleistungen auf der Grundlage dieser AGB und der Leistungs- und Produktbeschreibungen.

(2) Abweichende AGB des Kunden haben keinerlei Gültigkeit. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn HSN nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Die Dienstleistungen der HSN können nicht immer im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung gestellt werden.

(4) HSN ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Leistungsbeschreibungen und Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen, so gelten sie als akzeptiert.

 

§ 2 Zustandekommen von Verträgen

(1) Ein Vertrag kommt zustande, wenn ein Angebot über jeweilige Dienstleistungen der HSN durch den Kunden angenommen wurde. Das Angebot gilt spätestens als angenommen, wenn die Dienstleistungen durch die HSN zur Verfügung gestellt werden.

(2) Zur Annahme eines Vertrages ist HSN nicht verpflichtet. Sie kann diese Annahme insbesondere von der Leistung einer Sicherheit abhängig machen.

(3) Termine und Fristen für den Beginn einer jeweiligen Dienstleistung sind nur verbindlich, wenn HSN diese schriftlich bestätigt und der Kunde alle in seiner Verantwortung liegenden Voraussetzungen erfüllt hat.

(4) Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen von Verträgen der HSN mit den Kunden, bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

§3 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Soweit im Einzelfall nicht abweichend vereinbart, gilt für Verträge über Dienstleistungen der HSN eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

(2) Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um jeweils 12 Monate, wenn nicht 3 Monate vor Ende der Vertragslaufzeit von einer Vertragsparteien der Vertrag gekündigt worden ist. Eine abweichende Kündigungsfrist bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.

(3) Das Recht einer außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. HSN ist bei einem vertragswidrigen Verhalten des Kunden berechtigt, ihre Dienstleistungsverträge außerordentlich fristlos zu kündigen.

(4) Im Falle der Beendigung von Verträgen ist der Kunde verpflichtet, alle für die Erfüllung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung gestellten technischen Anlagen zu de-installieren und zurückzusenden.

(5) Alle Kündigungen bedürfen der Schriftform.

 

§4 Abtretung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen gegen HSN nicht berechtigt. Die Aufrechterhaltung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Darüber hinaus ist die Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes nur dann zulässig, wenn der Gegenanspruch des Kunden auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Die Kunden sind zur Zahlung der einmaligen, monatlichen sowie nutzungsabhängigen Entgelte verpflichtet, die sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste ergeben, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Sämtliche Entgelte verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in ihrer jeweils gültigen Höhe.

(3) Die Kunden erhalten über alle zu entrichtenden Entgelte eine Rechnung. Rechnungsbeträge werden grundsätzlich per Lastschriftverfahren eingezogen, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung gilt.

(4) Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgegebene Lastschrift berechnet HSN einen Bearbeitungszuschlag in Höhe von EUR 8,00.

(5) Eine Rückerstattung von Entgelten, für durch den Kunden nicht genutzte, jedoch vertraglich vereinbarte Dienstleistungen, ist ausgeschlossen.

(6) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist HSN berechtigt, die Diensterbringung sofort einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die jeweiligen Entgelte zu zahlen.

(7) Kommt der Kunde für 2 aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so kann HSN das gesamte Entgelt des vereinbarten Vertragsverhältnisses fällig stellen.

 

§6 Sicherheitsleistungen

(1) HSN ist berechtigt, die Annahme des Kundenauftrages von einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Auch nach Vertragsbeginn kann HSN eine Sicherheitsleistung in Form einer selbstschuldnerischen, unbefristeten und unwiderruflichen Bankbürgschaft vom Kunden fordern, wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen aus seinem Vertrag für mehr als 14 Tagen in Verzug kommt.

 

§7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen nur in der für das jeweilige Produkt, in der jeweiligen Leistungsbeschreibung beschriebenen Art und Weise zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet:

a) den von HSN bereitgestellten Zugang zur Dienstleistung sowie die genutzten Dienstleistungen selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Handlungen im Rahmen der Nutzung gegenüber Dritten zu begehen und Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen, HSN obliegt hierbei keine Prüfungspflicht,

b) ihm zur Verfügung gestellte Passwörter geheim zu halten, und

c) innerhalb von 14 Tagen etwaige Änderungen des Namens, der Rechtsform, der Anschrift oder der Bankverbindungen schriftlich anzuzeigen.

(2) Im Falle der Nichteinhaltung dieser Vereinbarung behält sich HSN vor, die Dienstleistung sofort einzustellen. Etwaige Schadensersatzforderungen für direkte oder indirekte Schäden bleiben davon unberührt.

 

§8 Nutzung durch Dritte

(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der HSN Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.

 

§9 Pflichten der HSN

(1) HSN verpflichtet sich, die angebotenen Dienstleistungen 24 Stunden am Tag, an 365 Tagen im Jahr zur Verfügung zu stellen. Störungen, die die Erbringung der Dienstleistungen beeinträchtigen, sind von der HSN im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich zu beseitigen.

(2) Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als 24 Stunden, ist der Kunde berechtigt, die jeweiligen monatlichen Entgelte anteilig zu mindern.

 

§10 Schriftformklausel

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Die Schriftform im Sinne dieser AGB erfordert, auch soweit sie an anderer Stelle verlangt wird, die eigenhändige Unterschrift und die Übermittlung des unterschriebenen Dokumentes im Original, per Telefax bzw. im PDF-Format per Mail.

 

§11 Geheimhaltung, Datenschutz

(1) Der Kunde stimmt der Erfassung statistischer Daten zur Verbesserung der HSN Dienstleistungen zu. Diese Daten gelten als vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

 

§12 Haftungsbeschränkung

(1) HSN haftet nicht für Beeinträchtigungen oder Schäden, die durch eine Störung der HSN Dienstleistung entstehen.

(2) HSN haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung auf die Höhe der monatlichen Entgelte beschränkt.

 

§13 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.

(2) Gerichtsstand ist Wesel, Bundesrepublik Deutschland.

 

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Kontakt

herold & schönsteiner

aaper weg 87
46485 wesel

telefon: +49 (0) 281 9520-768
telefax: +49 (0) 281 9520-732